Sitzung: 18.12.2018 Rat
Vorlage: 2018/Amt 10/00782
Der Antrag der SPD-Fraktion
vom 5. November 2018 hat folgenden Wortlaut:
Der Rat der Stadt Heinsberg soll folgendes beschließen:
- „Der
Beschluss in der Ratssitzung vom 05.07.2017 (Zitat: „Die Stadt
Heinsberg wird beauftragt, in 2018 einen Kunstrasenplatz an der Städt.
Realschule Heinsberg (Im Klevchen) zu errichten. Gleichzeitig wird um
Prüfung gebeten, ob Fördermöglichkeiten gegeben sind.“) wird aufgehoben.
- „Die
Verwaltung wird beauftragt an mehreren möglichen Standorten (z. B.
Schulstandort Oberbruch usw.) eine Machbarkeitsstudie und eine
Kostenschätzung zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes zu erstellen.
Anhand dieser Ergebnisse soll dann zu einem späteren Zeitpunkt unter
Berücksichtigung weiterer Gesichtspunkte (z. B. Infrastruktur des
Standortes, Nutzungsmöglichkeiten etc.), die Errichtung eines städtischen
Kunstrasenplatzes erörtert werden.“
Begründung:
Durch die Ergebnisse des Gutachtens des
Prüflabors für Sportstättenbau Lehmacher/Schneider vom 14.09.2018 (Eingang bei
der SPD-Fraktion am 31.10.2018) zum Standort im Klevchen dürfte sich die
Errichtung eines städtischen Kunstrasenplatzes an diesem Standort erübrigt
haben. Daher ist es nach Auffassung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Heinsberg
dringend erforderlich, den Ratsbeschluss vom 05.07.2017; Tagesordnungspunkt
13.1 aufzuheben.
Um nicht nochmal ein derartiges Fiasko ohne
Machbarkeit und Kostenermittlung bezüglich der Errichtung eines
Kunstrasenplatzes zu erleben, soll die Verwaltung an mehreren geeigneten
Stellen dies untersuchen. Anhand der Ergebnisse kann dann eine Diskussion, ob
und wo ein städtischer Kunstrasenplatz errichtet wird, geführt werden.
Stadtverordneter Krichel wünschte eine getrennte Abstimmung über die Punkte 1 und 2 des vorliegenden Antrages. Er führte aus, dass die CDU-Fraktion die Aufhebung des in Rede stehenden Ratsbeschlusses mittragen werde, aber zu Punkt 2 nachfolgenden Änderungsantrag stelle:
„Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, an welchen Stellen im direkten Umfeld der beiden weiterführenden städtischen Schulen in Heinsberg und Oberbruch jeweils eine Sportanlage errichtet bzw. ertüchtigt werden kann.
Die Sportstätte sollte neben der (Kunst-)Rasenfläche auch über Einrichtungen für die Leichtathletik sowie einer Flutlichtanlage verfügen.“
Der Änderungsantrag der CDU-Fraktion stieß bei den übrigen Fraktionen auf Kritik. Diese sprachen sich für eine umfassende Prüfung möglicher Standorte im Stadtgebiet aus.
Nach der Aussprache wurde wie folgt abgestimmt:
Zunächst wurde der im vorliegenden Antrag der SPD-Fraktion enthaltene Beschlussvorschlag unter Punkt 1 zur Abstimmung gestellt:
Beschluss:
Der Beschluss in der Ratssitzung vom
05.07.2017 (Zitat: „Die Stadt
Heinsberg wird beauftragt, in 2018 einen Kunstrasenplatz an der Städt.
Realschule Heinsberg (Im Klevchen) zu errichten. Gleichzeitig wird um Prüfung
gebeten, ob Fördermöglichkeiten gegeben sind.“) wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
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Danach wurde der weitestgehende Beschlussvorschlag der SPD-Fraktion wie unter Punkt 2 des Antrages formuliert zur Abstimmung gestellt. Dieser Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmungsergebnis: 25 NEIN-Stimmen
16 JA-Stimmen
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Schließlich wurde der von der CDU-Fraktion eingebrachte Änderungsantrag zum Prüfauftrag zur Abstimmung gestellt. Der Änderungsantrag wurde mehrheitlich angenommen.
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, an welchen Stellen im direkten Umfeld der beiden weiterführenden städtischen Schulen in Heinsberg und Oberbruch jeweils eine Sportanlage errichtet bzw. ertüchtigt werden kann.
Die Sportstätte sollte neben der (Kunst-)Rasenfläche auch über Einrichtungen für die Leichtathletik sowie einer Flutlichtanlage verfügen.
Abstimmungsergebnis: 25 JA-Stimmen
16 NEIN-Stimmen