Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschluss:

Es wird beschlossen, beim Abrechnungsobjekt 03010500 im Konto 5313 Mittel in Höhe von insgesamt 685.000,00 Euro außerplanmäßig bereitzustellen.

 

 


Der Gesamtschulzweckverband Heinsberg-Waldfeucht (GSZV) wurde zum 01.08.2018 gegründet. In der Sitzung vom 15.11.2018 der Verbandsversammlung des GSZV ist die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen worden.

 

Die Umlage wurde lt. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 auf 854.100,00 Euro festgesetzt, wovon die Stadt Heinsberg 784.576,26 Euro trägt.

 

Aktuell sind im städtischen Abrechnungsobjekt 03010500 noch Mittel in Höhe von ca. 100.000,00 Euro verfügbar, so dass eine Verstärkung des Kontos 5313 (Zuweisungen für lfd. Zwecke an Zweckverbände) in Höhe von 685.000,00 Euro notwendig ist.

 

Der größtenteils umlagefinanzierte GSZV benötigt diese Umlage zum Fortbestehen. Zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushaltsplanes 2018 der Stadt Heinsberg war die Erforderlichkeit noch nicht bekannt.