Sitzung: 03.07.2019 Rat
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2
Vorlage: 2019/Amt 60/00918
Beschluss:
a)
Den
Stellungnahmen und Beschlussvorschlägen der Verwaltung in der Abwägungstabelle
zu den im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB wird zugestimmt.
b) Die 42. Änderung des Flächennutzungsplanes
der Stadt Heinsberg – Stadtteil Lieck wird nebst Begründung vom 27. Mai 2019
beschlossen.
Der Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung am
03. Juli 2017 die Aufstellung der 42. Änderung des
Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg beschlossen.
Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs.
1 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs.
1 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen wurden vom Planungs-, Umwelt- und
Verkehrsausschuss in seiner Sitzung am 17. Dezember 2018 beraten. Der Rat hat
unter TOP 3 über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung
befunden.
Der Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung am
17. Dezember 2018 den Entwurf der 42. Änderung des
Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg – Stadtteil Lieck beschlossen.
Der Entwurf der 42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt
Heinsberg – Stadtteil Lieck hat in der Zeit vom 22. Januar bis zum 22. Februar
2019 zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegen. Die im Rahmen der Offenlage
fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange sowie die Abwägung und die Beschlussvorschläge der
Verwaltung sind der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt (Abwägungstabelle).
Die 42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg –
Stadtteil Lieck kann nunmehr beschlossen werden.