Sitzung: 24.06.2015 Rat
Vorlage: 2015/Amt 10/00058
Der
Antrag der FW-Fraktion vom 14. April 2015 lautet:
Heinsberg
ist die einzige Stadt im Kreisgebiet, die ihre Sitzungen nur kurzfristig im
Internetauftritt der Stadt bekannt gibt.
Alle
anderen Städte und Gemeinden einschließlich des Kreises selbst haben einen
langfristigen Sitzungskalender mit einer Vorlaufzeit von mehreren Wochen. So
können interessierte Bürger Termine frühzeitig planen und haben so die
Möglichkeit, die oft noch in „normalen“ Arbeitszeiten liegenden Sitzungen zu
besuchen. Auch ist über die rechtzeitige Terminankündigung die Transparenz der
Sitzungen und der Themen gegeben. Durch eine rechtzeitige Terminankündigung
können auch interessierte Bürger sich fachlich auf die Themen vorbereiten.
Zur
Steigerung der Bürgerfreundlichkeit beantragt die Fraktion der Freien Wähler
Heinsberg daher, wie folgt zu beschließen:
Die
Stadt Heinsberg soll auf ihrer Homepage einen ganzjährigen Sitzungskalender
veröffentlichen und Termine dort schnellstmöglich, mindestens aber mit vier
Wochen Vorlaufzeit veröffentlichen.
Bürgermeister
Dieder führte aus, dass der Sitzungsdienst seit Beginn dieses Jahres
programmunterstützt arbeite. Die Sitzungssoftware biete auch die Möglichkeit,
sitzungsbezogene Informationen für die Öffentlichkeit bereit zu stellen. Zu
diesen allgemein zugänglichen Informationen gehöre u. a. der Sitzungsterminkalender.
Sobald Sitzungstermine terminiert würden, seien diese demnächst auch für die
Öffentlichkeit ersichtlich. Interessierte Bürgerinnen und Bürger könnten sich
auf diesem Wege über anstehende Sitzungen von Rat und Ausschüssen informieren.
Die
für die Internetpräsenz erforderlichen technischen Voraussetzungen würden
derzeit geschaffen und getestet, so dass ein Start nach der Sommerpause
angestrebt werde.
Aufgrund
der Ausführungen des Bürgermeisters nahm Stadtverordneter Schreinemacher den Beschlussantrag
der FW-Fraktion zurück.
Bürgermeister
Dieder informierte sodann, dass für den 30. September 2015 sowie für den 9.
Dezember 2015 Ratssitzungen vorgesehen seien.