Der Antrag der FW-Fraktion vom 14. April 2015 lautet:

 

Heinsberg ist die einzige Stadt im Kreisgebiet, die ihre Sitzungen nur kurzfristig im Internetauftritt der Stadt bekannt gibt.

Alle anderen Städte und Gemeinden einschließlich des Kreises selbst haben einen langfristigen Sitzungskalender mit einer Vorlaufzeit von mehreren Wochen. So können interessierte Bürger Termine frühzeitig planen und haben so die Möglichkeit, die oft noch in „normalen“ Arbeitszeiten liegenden Sitzungen zu besuchen. Auch ist über die rechtzeitige Terminankündigung die Transparenz der Sitzungen und der Themen gegeben. Durch eine rechtzeitige Terminankündigung können auch interessierte Bürger sich fachlich auf die Themen vorbereiten.

 

Zur Steigerung der Bürgerfreundlichkeit beantragt die Fraktion der Freien Wähler Heinsberg daher, wie folgt zu beschließen:

Die Stadt Heinsberg soll auf ihrer Homepage einen ganzjährigen Sitzungskalender veröffentlichen und Termine dort schnellstmöglich, mindestens aber mit vier Wochen Vorlaufzeit veröffentlichen.

 

 

Bürgermeister Dieder führte aus, dass der Sitzungsdienst seit Beginn dieses Jahres programmunterstützt arbeite. Die Sitzungssoftware biete auch die Möglichkeit, sitzungsbezogene Informationen für die Öffentlichkeit bereit zu stellen. Zu diesen allgemein zugänglichen Informationen gehöre u. a. der Sitzungsterminkalender. Sobald Sitzungstermine terminiert würden, seien diese demnächst auch für die Öffentlichkeit ersichtlich. Interessierte Bürgerinnen und Bürger könnten sich auf diesem Wege über anstehende Sitzungen von Rat und Ausschüssen informieren.

Die für die Internetpräsenz erforderlichen technischen Voraussetzungen würden derzeit geschaffen und getestet, so dass ein Start nach der Sommerpause angestrebt werde.

 

Aufgrund der Ausführungen des Bürgermeisters nahm Stadtverordneter Schreinemacher den Beschlussantrag der FW-Fraktion zurück.

 

Bürgermeister Dieder informierte sodann, dass für den 30. September 2015 sowie für den 9. Dezember 2015 Ratssitzungen vorgesehen seien.