SessionNet | Rat - 16.03.2016

Sitzung

2014-2020/Rat/014

Gremium

Rat

Raum

im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202

Datum

16.03.2016

Zeit

18:00-20:55 Uhr

Einladung

Niederschrift nur ö.T.

Anlage 1: Haushaltsrede 2016 des Bürgermeisters

Anlage 2: Haushaltsrede 2016 der CDU-Fraktion

Anlage 3: Haushaltsrede 2016 der SPD-Frakion

Anlage 4: Haushaltsrede 2016 der GRÜNE-Fraktion

Anlage 5: Haushaltsrede 2016 der FDP-Fraktion

Anlage 6: Haushaltsrede der FW-Fraktion

Beschlussvorlage

Prüfvermerk Jahresabschluss

2016/Amt 20/00203

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfvermerk Gesamtabschluss

2016/Amt 20/00204

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2016/Amt 20/00200

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 12

Beschlussvorlage

Abwägungstabelle - 2. Änderung VEP 11

Begründung - 2. Änderung VEP 11

Textliche Festsetzungen - 2. Änderung VEP 11

Plan - 2. Änderung VEP 11

Stellungnahmen Offenlage TÖB 2. Änderung VEP 11

2016/Amt 60/00219

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Abwägungstabelle - 3. Änderung BP 36

Begründung - 3. Änderung BP 36

Textliche Festsetzungen - 3. Änderung BP 36

Plan - 3. Änderung BP 36

Stellungnahmen Offenlage TÖB 3. Änderung BP 36

2016/Amt 60/00220

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2016/Amt 32/00239

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Nutzungsvertrag Festhalle Oberbruch

2016/Dez. II/00237

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2016/Amt 20/00202

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2016/Amt 20/00201

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2016/Amt 20/00222

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2016/Amt 20/00238

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO2 Dok.TexteBeschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 sowie über die Ergebnisverwendung und die Entlastung des Bürgermeisters

Ö 2 VO2 Dok.TexteBeschlussfassung über die Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2014 sowie über die Entlastung des Bürgermeisters

Ö 3 VO1 Dok.TexteErlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016

Ö 4 VO6 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zur 2. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 11 "Karken - Eckholderdriesch" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

Ö 5 VO6 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 "Lieck - Horster Weg/Lindenstraße/Martinusstraße" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

Ö 6 VO1 Dok.TexteAnwohnerparkbereich Noethlichsstraße

Ö 7 VO2 Dok.TexteNutzungsvertrag zur Überlassung der Festhalle Oberbruch zwischen der Stadt Heinsberg und der Interessengemeinschaft Oberbruch 2020 e.V.

Ö 8 Beteiligungen

Ö 8.1 VO1 Dok.TexteVeräußerung von Kleinstbeteiligungen

Ö 8.2 VO1 Dok.TexteKapitalerhöhung der NEW Tönisvorst GmbH

Ö 8.3 VO1 Dok.TexteVerschmelzung der NEW Schwalm-Nette GmbH auf die NEW Viersen GmbH

Ö 8.4 VO1 Dok.TexteÜbertragung der Strom- und Gasnetze der EWV auf die 100%-Tochtergesellschaft regionetz

Ö 9 Vorschläge der Fraktionen

Ö 9.1 VO1 Dok.TexteAnpassung der Ladungsfrist bei Sitzungen (Rat- und Ausschüsse) mit "außergewöhnlich umfangreichen" Sitzungsunterlagen

Ö 9.2 VO1 Dok.TexteOnline-Haushaltsentwurf 2017 spart Zeit, Geld und fördert die Bürgerbeteiligung!

Ö 10 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 11 TexteAnfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Bürgschaft für die Stadtwerke Heinsberg GmbH

N 13 Grundstücksangelegenheiten

N 13.1 Verkauf von Wohnbaugrundstücken in Unterbruch

N 13.2 Verkauf einer Bauparzelle in Heinsberg

N 13.3 Erwerb einer Grundstücksteilfläche in Heinsberg-Grebben

N 13.4 Verkauf eines Grundstückes im Gewerbe- und Industriegebiet Heinsberg

N 13.5 Verkauf eines Grundstückes im Gewerbe- und Industriegebiet Heinsberg

N 14 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 15 Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung