Sitzung: 06.10.2016 Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: 2016/Amt 60/00340
Beschluss:
a)
Den Stellungnahmen und Beschlussvorschlägen der Verwaltung in der Abwägungstabelle
zu den im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen der Öffentlichkeit
gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB wird zugestimmt.
b)
Die 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg
„Konzentrationszonen für Windenergieanlagen“ wird nebst Begründung vom 06.
September 2016 beschlossen.
Die
im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Bürger (§ 3 Abs. 1 BauGB) sowie der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB)
eingegangenen Äußerungen wurden vom Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss in
seiner Sitzung am 13. Juni 2016 zur Kenntnis genommen.
Gleichzeitig
empfahl der Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss bei einer Gegenstimme dem
Rat der Stadt Heinsberg, den Stellungnahmen und Beschlussvorschlägen der
Verwaltung zuzustimmen. Der Rat wird in seiner Sitzung am 02. November 2016
über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung befinden.
Der
Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss hat daraufhin in seiner Sitzung am 13.
Juni 2016 den Entwurf zur 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt
Heinsberg „Konzentrationszonen für Windenergieanlagen“ beschlossen.
Der
Entwurf zur 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg hat in
der Zeit vom 28. Juni 2016 bis 12. August 2016 zu jedermanns Einsicht öffentlich
ausgelegen.
Die
im Rahmen der Offenlage fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen der Bürger
und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Abwägung
und Beschlussvorschläge der Verwaltung sind der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt
(„Abwägungstabelle zur Offenlage“).
Die
40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg „Konzentrationszonen
für Windenergieanlagen“ kann nunmehr beschlossen werden.
Nach
kurzer Aussprache wurde über den Beschlussvorschlag abgestimmt.