SessionNet | Rat - 02.11.2016

Sitzung

2014-2020/Rat/019

Gremium

Rat

Raum

im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202

Datum

02.11.2016

Zeit

18:00-19:24 Uhr

Einladung

Niederschrift nur ö.T.

TOP 13 Beantwortung Anfrage der SPD-Frakion zur Grundschule Grebben

TOP 13 Beantwortung Anfrage der SPD-Fraktion zum Feuerwehrgerätehaus Aphoven-Laffeld-Scheifendahl

TOP 13 Beantwortung Anfrage der SPD-Fraktion zum Regiebetrieb

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2016/Amt 10/00347

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Abwägungstabelle

Begründung

Textliche Festsetzungen

Plan

2016/Amt 60/00341

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Abwägungstabelle zur frühzeitigen Beteiligung

2016/Amt 60/00268

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2

Beschlussvorlage

Abwägungstabelle

Plan

Begründung mit Umweltbericht

Potenzialstudie

Karten zur Potenzialstudie

2016/Amt 60/00340

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2

Beschlussvorlage

Erste Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Heinsberg zur Durchführung von Bürgerentscheiden

2016/Amt 10/00319

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2016/Amt 10/00329

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Dritte Änderung der Geschäftsordnung

Vergleichende Gegenüberstellung (alt/neu)

2016/Amt 10/00330

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2016/Amt 20/00320

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2016/Amt 20/00321

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2016/Amt 20/00323

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2016/Amt 20/00328

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2016/Amt 20/00327

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2016/Amt 20/00322

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2016/Amt 20/00324

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2016/Amt 20/00326

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2016/Amt 20/00361

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag

2016/Amt 10/00360

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7

Antrag

2016/Amt 10/00362

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteZuleitung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2015

Ö 2 VO1 Dok.TexteGenehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für die Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer (UMA) durch das Jugendamt

Ö 3 VO1 Dok.TexteFrauenförderplan

Ö 4 VO5 Dok.TexteBeschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Heinsberg - Kempener Straße/Unterbrucher Straße" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

Ö 5 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zur Aufstellung der 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg "Konzentrationszonen für Windenergieanlagen"

Ö 6 VO6 Dok.TexteBeschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zur 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg "Konzentrationszonen für Windenergieanlagen"

Ö 7 VO2 Dok.TexteErlass der Ersten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Heinsberg für die Durchführung von Bürgerentscheiden

Ö 8 VO1 Dok.TexteEinführung eines papierlosen Sitzungsdienstes

Ö 9 VO3 Dok.TexteÄnderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Heinsberg

Ö 10 TexteBeteiligungen

Ö 10.1 VO1 Dok.TexteÄnderung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholding GmbH

Ö 10.2 VO1 Dok.TexteAusgliederung von Geschäftsbereichen bei der NEW AG

Ö 10.3 VO1 Dok.TexteKauf von Geschäftsanteilen an der NEW Impuls GmbH von der NEW Tönisvorst GmbH durch die NEW AG

Ö 10.4 VO1 Dok.TexteVerschmelzung der NEW Schwalm-Nette Netz GmbH auf die NEW Netz GmbH

Ö 10.5 VO1 Dok.TexteKapitalerhöhung der NEW Re GmbH

Ö 10.6 VO1 Dok.TexteBeteiligung der NEW Re GmbH an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH + Co. KG

Ö 10.7 VO1 Dok.TexteBeteiligung der NEW Re GmbH an der Projektgesellschaft NEW Windpark Linnich GmbH + Co. KG und der Komplementär-GmbH NEW Windenergie Verwaltungs GmbH

Ö 10.8 VO1 Dok.TexteBeteiligung der NEW Re GmbH am Windpark Jüchen A44n

Ö 10.9 VO1 Dok.TexteAnteilsverkauf Green Bioenergie Cereshof GmbH

Ö 11 Vorschläge der Fraktionen

Ö 11.1 VO1 Dok.TexteBesetzung der (vakanten) Stelle des Technischen Beigeordneten

Ö 11.2 VO1 Dok.TextePrüfung der Möglichkeiten für eine bessere Bürgerbeteiligung

Ö 12 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 13 TexteAnfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Nicht öffentlicher Teil:

N 14 Verkauf von Wohnbaugrundstücken in Unterbruch

N 15 Kauf einer Ackerparzelle in Oberbruch

N 16 Kauf eines Grundstückes und Grundstücksteilflächen in Porselen sowie optionale Veräußerung von fünf noch zu erschließenden Wohnbaugrundstücken in Porselen

N 16.1 Kauf von Grundstücksteilflächen in Porselen sowie Beschlussfassung über die optionale Veräußerung von drei noch zu erschließenden Wohnbaugrundstücken in Porselen

N 16.2 Kauf eines Grundstückes und einer Grundstücksteilfläche in Porselen

N 16.3 Kauf einer Grundstücksteilfläche in Porselen sowie Beschlussfassung über die optionale Veräußerung eines noch zu erschließenden Wohnbaugrundstückes in Porselen

N 16.4 Kauf einer Grundstücksteilfläche in Porselen

N 16.5 Kauf einer Grundstücksteilfläche in Porselen

N 16.6 Kauf einer Grundstücksteilfläche in Porselen sowie Beschlussfassung über die optionale Veräußerung eines noch zu erschließenden Wohnbaugrundstückes in Porselen

N 17 Verkauf von Grundstücken im Gewerbe- und Industriegebiet Heinsberg

N 18 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 19 Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung