SessionNet | Rat - 02.11.2016

Sitzung

2014-2020/Rat/019

Gremium

Rat

Raum

im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202

Datum

02.11.2016

Zeit

18:00-19:24 Uhr

Einladung

Niederschrift nur ö.T.

TOP 13 Beantwortung Anfrage der SPD-Frakion zur Grundschule Grebben

TOP 13 Beantwortung Anfrage der SPD-Fraktion zum Feuerwehrgerätehaus Aphoven-Laffeld-Scheifendahl

TOP 13 Beantwortung Anfrage der SPD-Fraktion zum Regiebetrieb

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Zuleitung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2015	2016/Amt 20/00346	Beschlussvorlage
Ö 2	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für die Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer (UMA) durch das Jugendamt Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2016/Amt 20/00345	Beschlussvorlage
Ö 3	Frauenförderplan Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1	2016/Amt 10/00347	Beschlussvorlage
Ö 4	Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Heinsberg - Kempener Straße/Unterbrucher Straße" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2016/Amt 60/00341	Beschlussvorlage Abwägungstabelle Begründung Textliche Festsetzungen Plan
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zur Aufstellung der 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg "Konzentrationszonen für Windenergieanlagen" Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2	2016/Amt 60/00268	Beschlussvorlage Abwägungstabelle zur frühzeitigen Beteiligung
Ö 6	Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zur 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg "Konzentrationszonen für Windenergieanlagen" Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2	2016/Amt 60/00340	Beschlussvorlage Abwägungstabelle Plan Begründung mit Umweltbericht Potenzialstudie Karten zur Potenzialstudie
Ö 7	Erlass der Ersten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Heinsberg für die Durchführung von Bürgerentscheiden Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2016/Amt 10/00319	Beschlussvorlage Erste Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Heinsberg zur Durchführung von Bürgerentscheiden
Ö 8	Einführung eines papierlosen Sitzungsdienstes Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2016/Amt 10/00329	Beschlussvorlage
Ö 9	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Heinsberg Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2016/Amt 10/00330	Beschlussvorlage Dritte Änderung der Geschäftsordnung Vergleichende Gegenüberstellung (alt/neu)
Ö 10	Beteiligungen
Ö 10.1	Änderung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholding GmbH Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2016/Amt 20/00320	Beschlussvorlage
Ö 10.2	Ausgliederung von Geschäftsbereichen bei der NEW AG Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2016/Amt 20/00321	Beschlussvorlage
Ö 10.3	Kauf von Geschäftsanteilen an der NEW Impuls GmbH von der NEW Tönisvorst GmbH durch die NEW AG Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2016/Amt 20/00323	Beschlussvorlage
Ö 10.4	Verschmelzung der NEW Schwalm-Nette Netz GmbH auf die NEW Netz GmbH Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2016/Amt 20/00328	Beschlussvorlage
Ö 10.5	Kapitalerhöhung der NEW Re GmbH Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2016/Amt 20/00327	Beschlussvorlage
Ö 10.6	Beteiligung der NEW Re GmbH an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH + Co. KG Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2016/Amt 20/00322	Beschlussvorlage
Ö 10.7	Beteiligung der NEW Re GmbH an der Projektgesellschaft NEW Windpark Linnich GmbH + Co. KG und der Komplementär-GmbH NEW Windenergie Verwaltungs GmbH Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2016/Amt 20/00324	Beschlussvorlage
Ö 10.8	Beteiligung der NEW Re GmbH am Windpark Jüchen A44n Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2016/Amt 20/00326	Beschlussvorlage
Ö 10.9	Anteilsverkauf Green Bioenergie Cereshof GmbH Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2016/Amt 20/00361	Beschlussvorlage
Ö 11	Vorschläge der Fraktionen
Ö 11.1	Besetzung der (vakanten) Stelle des Technischen Beigeordneten Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7	2016/Amt 10/00360	Antrag
Ö 11.2	Prüfung der Möglichkeiten für eine bessere Bürgerbeteiligung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2016/Amt 10/00362	Antrag
Ö 12	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 13	Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Verkauf von Wohnbaugrundstücken in Unterbruch
N 15	Kauf einer Ackerparzelle in Oberbruch
N 16	Kauf eines Grundstückes und Grundstücksteilflächen in Porselen sowie optionale Veräußerung von fünf noch zu erschließenden Wohnbaugrundstücken in Porselen
N 16.1	Kauf von Grundstücksteilflächen in Porselen sowie Beschlussfassung über die optionale Veräußerung von drei noch zu erschließenden Wohnbaugrundstücken in Porselen
N 16.2	Kauf eines Grundstückes und einer Grundstücksteilfläche in Porselen
N 16.3	Kauf einer Grundstücksteilfläche in Porselen sowie Beschlussfassung über die optionale Veräußerung eines noch zu erschließenden Wohnbaugrundstückes in Porselen
N 16.4	Kauf einer Grundstücksteilfläche in Porselen
N 16.5	Kauf einer Grundstücksteilfläche in Porselen
N 16.6	Kauf einer Grundstücksteilfläche in Porselen sowie Beschlussfassung über die optionale Veräußerung eines noch zu erschließenden Wohnbaugrundstückes in Porselen
N 17	Verkauf von Grundstücken im Gewerbe- und Industriegebiet Heinsberg
N 18	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 19	Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: