SessionNet | Rat - 24.06.2015

Sitzung

2014-2020/Rat/009

Gremium

Rat

Raum

im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202

Datum

24.06.2015

Zeit

18:00-19:10 Uhr

Einladung

Niederschrift nur ö.T.

Anlage Niederschrift: Mitteilung zur Reform des ärztlichen Notfalldienstes zu TOP Ö10

Beschlussvorlage

2015/Amt 10/00085

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Ordnungsbehördliche Verordnung

2015/Amt 32/00052

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen

2015/Amt 51/00070

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

2015/Dez. I/00090

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

01 - Plandarstellung 1. Änd. VEP 12

02 - Textliche Festsetzungen 1. Änderung VEP 12

03 - Begründung 1-Änderung VEP 12 Satzungsfassung

2015/Amt 60/00080

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5

2015/Amt 60/00079

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Satzung über die teilweise Einziehung Wirtschaftsweg Unterbruch

Schreiben LWK NRW vom 06.05.2015

2015/Amt 60/00082

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 3

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteErgänzung von Ausschüssen

Ö 2 VO2 Dok.TexteErlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Heinsberg

Ö 3 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Heinsberg über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder und von Leistungen der Kindertagespflege

Ö 4 VO1 Dok.TexteErarbeitung eines interkommunalen städtebaulichen Handlungskonzeptes "ISEK" für das Gebiet der Gemeinden Gangelt, Selfkant und Waldfeucht sowie der Stadt Heinsberg, Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Städtebauprogramm

Ö 5 VO4 Dok.TexteBeschluss über die 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 12 in Heinsberg-Waldenrath "Kleiner Eschweg" als Satzung gemäß § 10 BauGB

Ö 6 VO13 Dok.TexteBeschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zur 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 18 "Waldenrath - Kleiner Eschweg/Straetener Weg" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

Ö 7 VO11 Dok.TexteBeschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zur 1. Änderung der Ortslagensatzung Porselen im Bereich der Zedernstraße sowie Beschluss als Satzung gemäß § 34 Abs. 4 BauGB

Ö 8 VO3 Dok.TexteErlass einer Satzung über die teilweise Einziehung eines Wirtschaftsweges in der Gemarkung Unterbruch

Ö 9 Vorschläge der Fraktionen

Ö 9.1 VO1 Dok.TexteSitzungsankündigung frühzeitig und bürgerfreundlich

Ö 9.2 VO1 Dok.TexteKlärung der Schwimmbadsituation, Offenlage des Gutachtens zur Schwimmbadsituation, endgültige Schließung des Freibads Kirchhoven

Ö 9.3 VO1 Dok.TexteÖffentliches WLAN für die Heinsberger Innenstadt

Ö 10 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 11 TexteAnfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Verkauf eines Grundstückes in Karken

N 13 Gründung der Gasnetzgesellschaft Schwalmtal mbH + Co. KG und der Gasverwaltung Schwalmtal GmbH (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)

N 14 Änderung der Gesellschaftsverträge der Städtisches Wasserwerk Eschweiler GmbH und der Verbandswasserwerk Aldenhoven GmbH

N 15 Beteiligung der Rurenergie GmbH an dem Windenergieprojekt Linnich-Körrenzig

N 16 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 17 Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung