Rat - 24.06.2015 - 18:00-19:10 Uhr

Sitzung
2014-2020/Rat/009
Gremium
Rat
Raum
im großen Sitzungssaal, Raum 202
Datum
24.06.2015
Zeit
18:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Ergänzung von Ausschüssen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2015/Amt 10/00085
Ö 2

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Heinsberg

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2015/Amt 32/00052
Ö 3

Satzung der Stadt Heinsberg über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder und von Leistungen der Kindertagespflege

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 2015/Amt 51/00070
Ö 4

Erarbeitung eines interkommunalen städtebaulichen Handlungskonzeptes "ISEK" für das Gebiet der Gemeinden Gangelt, Selfkant und Waldfeucht sowie der Stadt Heinsberg, Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Städtebauprogramm

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2015/Dez. I/00090
Ö 5

Beschluss über die 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 12 in Heinsberg-Waldenrath "Kleiner Eschweg" als Satzung gemäß § 10 BauGB

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5

 2015/Amt 60/00080
Ö 6

Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zur 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 18 "Waldenrath - Kleiner Eschweg/Straetener Weg" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 2015/Amt 60/00079
Ö 7

Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zur 1. Änderung der Ortslagensatzung Porselen im Bereich der Zedernstraße sowie Beschluss als Satzung gemäß § 34 Abs. 4 BauGB

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2015/Amt 60/00081
Ö 8

Erlass einer Satzung über die teilweise Einziehung eines Wirtschaftsweges in der Gemarkung Unterbruch

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 3

 2015/Amt 60/00082
Ö 9

Vorschläge der Fraktionen

 
Ö 9.1

Sitzungsankündigung frühzeitig und bürgerfreundlich

 2015/Amt 10/00058
Ö 9.2

Klärung der Schwimmbadsituation, Offenlage des Gutachtens zur Schwimmbadsituation, endgültige Schließung des Freibads Kirchhoven

 2015/Amt 10/00068
Ö 9.3

Öffentliches WLAN für die Heinsberger Innenstadt

 2015/Amt 10/00092
Ö 10

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 11

Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

 
N 12

Verkauf eines Grundstückes in Karken

 
N 13

Gründung der Gasnetzgesellschaft Schwalmtal mbH + Co. KG und der Gasverwaltung Schwalmtal GmbH (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)

 
N 14

Änderung der Gesellschaftsverträge der Städtisches Wasserwerk Eschweiler GmbH und der Verbandswasserwerk Aldenhoven GmbH

 
N 15

Beteiligung der Rurenergie GmbH an dem Windenergieprojekt Linnich-Körrenzig

 
N 16

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
N 17

Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung