Sitzung
2014-2020/Rat/009
Gremium
Rat
Raum
im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202
Datum
24.06.2015
Zeit
18:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Ergänzung von Ausschüssen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2015/Amt 10/00085
Ö 2
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Heinsberg

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2015/Amt 32/00052
Ö 3
Satzung der Stadt Heinsberg über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder und von Leistungen der Kindertagespflege

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 2015/Amt 51/00070
Ö 4
Erarbeitung eines interkommunalen städtebaulichen Handlungskonzeptes "ISEK" für das Gebiet der Gemeinden Gangelt, Selfkant und Waldfeucht sowie der Stadt Heinsberg, Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Städtebauprogramm

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2015/Dez. I/00090
Ö 5
Beschluss über die 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 12 in Heinsberg-Waldenrath "Kleiner Eschweg" als Satzung gemäß § 10 BauGB

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5

 2015/Amt 60/00080
Ö 6
Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zur 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 18 "Waldenrath - Kleiner Eschweg/Straetener Weg" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 2015/Amt 60/00079
Ö 7
Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zur 1. Änderung der Ortslagensatzung Porselen im Bereich der Zedernstraße sowie Beschluss als Satzung gemäß § 34 Abs. 4 BauGB

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2015/Amt 60/00081
Ö 8
Erlass einer Satzung über die teilweise Einziehung eines Wirtschaftsweges in der Gemarkung Unterbruch

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 3

 2015/Amt 60/00082
Ö 9
Vorschläge der Fraktionen
 
Ö 9.1
Sitzungsankündigung frühzeitig und bürgerfreundlich
 2015/Amt 10/00058
Ö 9.2
Klärung der Schwimmbadsituation, Offenlage des Gutachtens zur Schwimmbadsituation, endgültige Schließung des Freibads Kirchhoven
 2015/Amt 10/00068
Ö 9.3
Öffentliches WLAN für die Heinsberger Innenstadt
 2015/Amt 10/00092
Ö 10
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 11
Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
Verkauf eines Grundstückes in Karken
 
N 13
Gründung der Gasnetzgesellschaft Schwalmtal mbH + Co. KG und der Gasverwaltung Schwalmtal GmbH (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)
 
N 14
Änderung der Gesellschaftsverträge der Städtisches Wasserwerk Eschweiler GmbH und der Verbandswasserwerk Aldenhoven GmbH
 
N 15
Beteiligung der Rurenergie GmbH an dem Windenergieprojekt Linnich-Körrenzig
 
N 16
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 17
Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung