SessionNet | Rat - 14.06.2023

Sitzung

2020-2025/Rat/019

Gremium

Rat

Raum

im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202

Datum

14.06.2023

Zeit

18:00-18:35 Uhr

Einladung

Niederschrift nur ö.T.

Anlage NS zu TOP 11: Satzung über die Einziehung Teilstückes eines Wirtschaftsweges in der Gemarkung Porselen

Anlage NS zu TOP 16: Anfrage der FW-Fraktion bzgl. Altglascontainer, Reinigungsintervalle etc.

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

2023/Amt 10/00316

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Jahresabschluss der Stadt Heinsberg 2022

2023/Amt 20/00337

Sitzungsvorlage

2023/Amt 20/00315

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

2023/Amt 30/00335

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Heinsberg

2023/Amt 30/00338

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Positionspapier Städteinitiative Tempo-30 inkl. aller Unterstützerkommunen nach Reihenfolge des Beitritts (Stand: 24.04.2023)

2023/Amt 30/00317

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2

Sitzungsvorlage

Bericht Integriertes Entwicklungskonzept Innenstadt Heinsberg

2023/Amt 60/00334

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 2

Sitzungsvorlage

Abwägungstabelle

Bebauungsplan

Textliche Festsetzungen

Begründung

Artenschutzprüfung, Stufe I

Schallimmissionstechnischer Fachbeitrag

2023/Amt 60/00328

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Satzung über die Einziehung eines Teilstückes eines Wirtschaftsweges in der Gemarkung Porselen

Lageplan

2023/Amt 60/00331

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Kriterien zur Prämierung von arten- und insektenfreundlichen Gärten

2023/Amt 60/00345

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 2

Sitzungsvorlage

2023/Amt 40/00358

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag

2023/Amt 10/00293

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 2

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteEinführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Armin Huppertz

Ö 2 VO1 Dok.TexteErgänzung von Ausschüssen und Gremien

Ö 3 VO1 Dok.TexteVertretung der Stadt Heinsberg in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen, Vorschlag zur Besetzung eines Aufsichtsratsmandates bei der Kreiswerke Heinsberg GmbH

Ö 4 VO2 Dok.TexteZuleitung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Haushaltsjahr 2022

Ö 5 VO1 Dok.TexteGenehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Beteiligung an der Krankenhausfinanzierung

Ö 6 VO1 Dok.TexteVorschlagsliste für die Wahl der Schöffinen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028

Ö 7 VO2 Dok.TexteErlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Heinsberg

Ö 8 VO2 Dok.TexteUnterstützung der Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr“

Ö 9 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über das Integrierte Entwicklungskonzept Innenstadt Heinsberg

Ö 10 VO7 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage der 14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 "In der Herrenheide" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

Ö 11 VO3 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Einziehung eines Teilstückes eines Wirtschaftsweges in der Gemarkung Porselen

Ö 12 VO2 Dok.Texte"Heinsberg blüht auf" - Festlegung der Kriterien und Höhe der Prämierung zum Wettbewerb 2023

Ö 13 VO1 Dok.TexteAuslobung eines jährlichen Heimat-Preises in den Jahren 2023-2027

Ö 14 Auf Vorschlag einer Fraktion

Ö 14.1 VO1 Dok.TextePrüfung einer Baumschutzsatzung

Ö 15 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 16 TexteAnfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Nicht öffentlicher Teil:

N 17 Kauf eines Grundstücks in Heinsberg

N 18 Kauf mehrerer landwirtschaftlicher Flächen in Oberbruch

N 19 Kauf von mehreren Ackerflächen in Randerath

N 20 Verkauf eines Baugrundstücks in Randerath

N 21 Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Heinsberg

N 22 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 23 Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung