SessionNet | Rat - 27.09.2023

Sitzung

2020-2025/Rat/020

Gremium

Rat

Raum

im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202

Datum

27.09.2023

Zeit

18:00-19:05 Uhr

Einladung

Niederschrift nur ö.T.

Anlage NS zu TOP14: Stellungnahme der Verwaltung zum Erlass einer Baumschutzsatzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Sitzungsvorlage

2023/Amt 10/00361

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 1

Sitzungsvorlage

Überprüfung Pflicht Gesamtabschluss für das Jahr 2022

2023/Amt 20/00365

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Heinsberg vom 04.08.2023

Dringlichkeitsentscheidung

2023/Amt 30/00381

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Dringlichkeitsentscheidung

2023/Amt 40/00368

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls für beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Heinsberg

2023/Amt 30/00396

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Priorisierungsliste Spielplatzplanung

2023/Amt 51/00366

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Straßen- und Wegekonzept 5. Fortschreibung

2023/Amt 66/00397

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Abwägungstabelle

2023/Amt 60/00326

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Abwägungstabelle

Bebauungsplan

Textliche Festsetzungen

Begründung

Artenschutzprüfung I

Schallimmissionstechnischer Fachbeitrag

Stadtökologischer und Landschaftspflegerischer Fachbeitrag

2023/Amt 60/00389

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteEinführung und Verpflichtung der Stadtverordneten Norbert Fratz und Hans-Josef Derichs

Ö 2 VO1 Dok.TexteWahl und Einführung des 1. Stv. Bürgermeisters bzw. der 1. Stv. Bürgermeisterin der Stadt Heinsberg

Ö 3 VO1 Dok.TexteErgänzung von Ausschüssen und Gremien

Ö 4 VO1 Dok.TexteBenennung Ausschussvorsitz im Städtepartnerschaftsausschuss

Ö 5 VO1 Dok.TexteWahl eines Ortsvorstehers bzw. einer Ortsvorsteherin für den Stadtbezirk Dremmen

Ö 6 VO2 Dok.TexteBefreiung von der Verpflichtung zur Erstellung eines Gesamtabschlusses zum Abschlussstichtag 31.12.2022

Ö 7 VO3 Dok.TexteGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung betreffend die ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Heinsberg vom 04.08.2023

Ö 8 VO2 Dok.TexteGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung betreffend die Einführung des Deutschlandtickets an den Schulen in Trägerschaft der Stadt Heinsberg und für Schülerinnen und Schüler (SuS) der Gesamtschule in Trägerschaft des Gesamtschulzweckverbandes Heinsberg-Waldfeucht

Ö 9 VO2 Dok.TexteNeufassung der Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls für beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Heinsberg

Ö 10 VO2 Dok.TexteErgänzung des Vorhabenkatalogs der dem „Spielflächenplan Stadt Heinsberg 2021 - 2026“ anliegenden Priorisierungsliste für die Jahre 2024/2025 um die Aufwertung des Spielplatzes Scheifendahl und Neuerrichtung des Spielplatzes Oberbruch – Ilbertzstraße

Ö 11 VO2 Dok.TexteStraßen- und Wegekonzept 2021 - 2025, 5. Fortschreibung

Ö 12 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zum Bebauungsplan Nr. 85 "Grebben - Ilbertzstraße / Andreasstraße"

Ö 13 VO8 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 85 "Grebben - Ilbertzstraße / Andreasstraße" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

Ö 14 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 15 TexteAnfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Nicht öffentlicher Teil:

N 16 Bürgschaft für die Stadtwerke Heinsberg GmbH

N 17 Verkauf eines Grundstückes im Gewerbe- und Industriegebiet Heinsberg

N 18 Veräußerung von mit Feuerwehrhäusern bebauten städtischen Grundstücken in Karken und Kempen

N 19 Tausch von Grundstücken in Heinsberg, Kirchhoven und Waldenrath

N 20 Verkauf von Wohnbaugrundstücken in Scheifendahl

N 21 Kauf mehrerer landwirtschaftlicher Flächen in Kempen

N 22 Kauf von mehreren landwirtschaftlichen Flächen in Karken

N 23 Kauf einer landwirtschaftlichen Fläche in Randerath

N 24 Beteiligung an der Kreiswerke Heinsberg GmbH - Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG - Kauf der Geschäftsanteile der NEW Tönisvorst GmbH durch die NEW AG und anschl. Aufspaltung

N 25 Beteiligung an der Kreiswerke Heinsberg GmbH - Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG und an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH - Beteiligung der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH/WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik

N 26 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 27 Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung