Sitzung
2020-2025/Rat/020
Gremium
Rat
Raum
im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202
Datum
27.09.2023
Zeit
18:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einführung und Verpflichtung der Stadtverordneten Norbert Fratz und Hans-Josef Derichs
 2023/Amt 10/00359
Ö 2
Wahl und Einführung des 1. Stv. Bürgermeisters bzw. der 1. Stv. Bürgermeisterin der Stadt Heinsberg

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 2023/Amt 10/00360
Ö 3
Ergänzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2023/Amt 10/00361
Ö 4
Benennung Ausschussvorsitz im Städtepartnerschaftsausschuss
 2023/Amt 10/00362
Ö 5
Wahl eines Ortsvorstehers bzw. einer Ortsvorsteherin für den Stadtbezirk Dremmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 1

 2023/Amt 10/00363
Ö 6
Befreiung von der Verpflichtung zur Erstellung eines Gesamtabschlusses zum Abschlussstichtag 31.12.2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2023/Amt 20/00365
Ö 7
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung betreffend die ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Heinsberg vom 04.08.2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2023/Amt 30/00381
Ö 8
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung betreffend die Einführung des Deutschlandtickets an den Schulen in Trägerschaft der Stadt Heinsberg und für Schülerinnen und Schüler (SuS) der Gesamtschule in Trägerschaft des Gesamtschulzweckverbandes Heinsberg-Waldfeucht

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2023/Amt 40/00368
Ö 9
Neufassung der Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls für beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Heinsberg

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2023/Amt 30/00396
Ö 10
Ergänzung des Vorhabenkatalogs der dem „Spielflächenplan Stadt Heinsberg 2021 - 2026“ anliegenden Priorisierungsliste für die Jahre 2024/2025 um die Aufwertung des Spielplatzes Scheifendahl und Neuerrichtung des Spielplatzes Oberbruch – Ilbertzstraße

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2023/Amt 51/00366
Ö 11
Straßen- und Wegekonzept 2021 - 2025, 5. Fortschreibung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2023/Amt 66/00397
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zum Bebauungsplan Nr. 85 "Grebben - Ilbertzstraße / Andreasstraße"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2023/Amt 60/00326
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 85 "Grebben - Ilbertzstraße / Andreasstraße" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2023/Amt 60/00389
Ö 14
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 15
Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Bürgschaft für die Stadtwerke Heinsberg GmbH
 
N 17
Verkauf eines Grundstückes im Gewerbe- und Industriegebiet Heinsberg
 
N 18
Veräußerung von mit Feuerwehrhäusern bebauten städtischen Grundstücken in Karken und Kempen
 
N 19
Tausch von Grundstücken in Heinsberg, Kirchhoven und Waldenrath
 
N 20
Verkauf von Wohnbaugrundstücken in Scheifendahl
 
N 21
Kauf mehrerer landwirtschaftlicher Flächen in Kempen
 
N 22
Kauf von mehreren landwirtschaftlichen Flächen in Karken
 
N 23
Kauf einer landwirtschaftlichen Fläche in Randerath
 
N 24
Beteiligung an der Kreiswerke Heinsberg GmbH - Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG - Kauf der Geschäftsanteile der NEW Tönisvorst GmbH durch die NEW AG und anschl. Aufspaltung
 
N 25
Beteiligung an der Kreiswerke Heinsberg GmbH - Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG und an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH - Beteiligung der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH/WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik
 
N 26
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 27
Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung