SessionNet | Rat - 29.04.2020

Sitzung

2014-2020/Rat/042

Gremium

Rat

Raum

in der Begegnungsstätte Heinsberg (Stadthalle)

Datum

29.04.2020

Zeit

18:00-18:50 Uhr

Einladung

Niederschrift nur ö.T.

Beschlussvorlage

Jahresabschluss der Stadt Heinsberg zum 31.12.2019

2020/Amt 20/01091

Beschlussvorlage

Entwurf Satzung Elternbeiträge ab 01 08 2020

2020/Amt 51/01057

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2020/Amt 51/01090

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2020/Amt 40/01089

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2020/Amt 65/01049

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Abwägungstabelle

2019/Amt 60/00969

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Abwägungstabelle

Bebauungsplan

Textliche Festsetzungen

Begründung

Umweltbericht

Artenschutzprüfung I

Landschaftspflegerischer Fachbeitrag

2020/Amt 60/01070

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Abwägungstabelle

2019/Amt 60/01022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1

Artenschutzprüfung II mit Faunistischer Kartierung

Landschaftspflegerischer Fachbeitrag

Stellungnahme Reflexionsverhalten Photovoltaikmodule

2020/Amt 60/01071

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1

Beschlussvorlage

Abwägungstabelle

2019/Amt 60/01023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1

2020/Amt 60/01075

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO2 Dok.TexteZuleitung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Haushaltsjahr 2019

Ö 2 VO2 Dok.TexteNeufassung der Satzung der Stadt Heinsberg über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder und von Leistungen der Kindertagespflege

Ö 3 VO1 Dok.TexteErlass von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen in der Stadt Heinsberg für die Monate April und Mai 2020

Ö 4 VO1 Dok.TexteErstattung der durch die jeweiligen Träger in den Monaten April und Mai nicht erhobenen Elternbeiträge für die Inanspruchnahme der Angebote der „Offenen- Ganztags-Schule“ (OGS) und der Halbtagsbetreuung (HTB) in den städtischen Schulen

Ö 5 VO1 Dok.TexteQuartierszentrum Kirchhoven - Erweiterung und Sanierung der Grundschule Kirchhoven einschließlich Mehrzweckhalle sowie Aufwertung der Außenanlagen im Rahmen des Städtebauförderprogramms in der Westzipfelregion

Ö 6 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zur 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26a "Gewerbe- und Industriegebiet Dremmen"

Ö 7 VO8 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB der 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26a "Gewerbe- und Industriegebiet Dremmen"

Ö 8 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zur 39. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Tagebau Wilhelm

Ö 9 VO9 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage sowie Beschlussfassung der 39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg im Bereich Tagebau Wilhelm

Ö 10 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zum Bebauungsplan Nr. 84 "Heinsberg - Solarpark Tagebau Wilhelm"

Ö 11 VO10 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB des Bebauungsplanes Nr. 84 "Heinsberg - Solarpark Tagebau Wilhelm"

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Verkauf von Wohnbaugrundstücken in Porselen