Sitzung
2014-2020/Rat/042
Gremium
Rat
Raum
in der Begegnungsstätte Heinsberg (Stadthalle)
Datum
29.04.2020
Zeit
18:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Zuleitung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Haushaltsjahr 2019
 2020/Amt 20/01091
Ö 2
Neufassung der Satzung der Stadt Heinsberg über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder und von Leistungen der Kindertagespflege

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2020/Amt 51/01057
Ö 3
Erlass von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen in der Stadt Heinsberg für die Monate April und Mai 2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2020/Amt 51/01090
Ö 4
Erstattung der durch die jeweiligen Träger in den Monaten April und Mai nicht erhobenen Elternbeiträge für die Inanspruchnahme der Angebote der „Offenen- Ganztags-Schule“ (OGS) und der Halbtagsbetreuung (HTB) in den städtischen Schulen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2020/Amt 40/01089
Ö 5
Quartierszentrum Kirchhoven - Erweiterung und Sanierung der Grundschule Kirchhoven einschließlich Mehrzweckhalle sowie Aufwertung der Außenanlagen im Rahmen des Städtebauförderprogramms in der Westzipfelregion

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2020/Amt 65/01049
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zur 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26a "Gewerbe- und Industriegebiet Dremmen"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2019/Amt 60/00969
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB der 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26a "Gewerbe- und Industriegebiet Dremmen"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2020/Amt 60/01070
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zur 39. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Tagebau Wilhelm

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1

 2019/Amt 60/01022
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage sowie Beschlussfassung der 39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg im Bereich Tagebau Wilhelm

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1

 2020/Amt 60/01071
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zum Bebauungsplan Nr. 84 "Heinsberg - Solarpark Tagebau Wilhelm"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1

 2019/Amt 60/01023
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB des Bebauungsplanes Nr. 84 "Heinsberg - Solarpark Tagebau Wilhelm"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1

 2020/Amt 60/01075

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
Verkauf von Wohnbaugrundstücken in Porselen