Sitzung
2014-2020/Rat/035
Gremium
Rat
Raum
im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202
Datum
17.01.2019
Zeit
18:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Wilfried Jöris
 2018/Amt 10/00817
Ö 2
Ergänzung eines Ausschusses

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2018/Amt 10/00780
Ö 3
Benennung des stellv. Vorsitzes im Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss
 2018/Amt 10/00781
Ö 4
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
 2018/Amt 20/00819
Ö 5
Wahl der Beisitzer und ihrer Stellvertreter für den Wahlausschuss zur Durchführung der Kommunalwahlen im Jahre 2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 2018/Amt 10/00728
Ö 6
Auf Vorschlag einer Fraktion:
 
Ö 6.1
Resolution des Rates der Stadt Heinsberg an die Landesregierung NRW zur Änderung des § 8 Kommunalabgabengesetzes (KAG NRW)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 24

 2018/Amt 10/00825
Ö 7
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 8
Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
Rückgabe des Erbbaurechts für ein Grundstück in Kirchhoven und Verkauf des Grundstückes
 
N 10
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 11
Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung