SessionNet | Rat - 16.12.2020

Sitzung

2020-2025/Rat/003

Gremium

Rat

Raum

in der Begegnungsstätte Heinsberg (Stadthalle)

Datum

16.12.2020

Zeit

18:00-18:30 Uhr

Einladung

Niederschrift nur ö.T.

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Betrieb eines Serviceportals für den Kreis Heinsberg und die kreisangehörigen Kommunen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1	2020/Amt 10/01301	Sitzungsvorlage Entwurf Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Serviceportal
Ö 2	Erlass der Sechsten Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2020/Amt 60/01290	Sitzungsvorlage Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Sechste Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Ö 3	Sanierung der Leichtathletikanlagen im Seestadion Heinsberg Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2020/Amt 66/01292	Sitzungsvorlage
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zur 1. Änderung des Bebauungsplanes O.2 "Kranzes" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2020/Amt 60/01280	Sitzungsvorlage Abwägungstabelle Bebauungsplan Textliche Festsetzungen Begründung
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 "Am Hallenbad" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2020/Amt 60/01278	Sitzungsvorlage Abwägungstabelle Bebauungsplan Textliche Festsetzungen Begründung
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zur 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg - Stadtteil Oberbruch Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4	2020/Amt 60/01066	Beschlussvorlage Abwägungstabelle
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage sowie Beschlussfassung der 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg - Stadtteil Oberbruch Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5	2020/Amt 60/01274	Sitzungsvorlage Abwägungstabelle Plan Begründung Umweltbericht Artenschutzprüfung I Landschaftspflegerischer Fachbeitrag Fachbeitrag Verkehr Schallimmissionstechnischer Fachbeitrag Verträglichkeitsuntersuchung Ergänzung Verträglichkeitsuntersuchung Altlastenuntersuchung
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zur 44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg - Stadtteil Kirchhoven Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2020/Amt 60/01132	Beschlussvorlage Abwägungstabelle
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage und Beschlussfassung über die 44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg - Stadtteil Kirchhoven Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2020/Amt 60/01279	Sitzungsvorlage Abwägungstabelle Plan Begründung Umweltbericht Artenschutzprüfung, Stufe I Landschaftspflegerischer Fachbeitrag Beurteilung Strömungsverhalten Beurteilung Strömungsverhalten - Nachtrag Schallimmissionstechnischer Fachbeitrag
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 26 "Kirchhoven - Nahversorger Kornmühle" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2020/Amt 60/01133	Beschlussvorlage Abwägungstabelle
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 26 "Kirchhoven - Nahversorger Kornmühle" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2020/Amt 60/01282	Sitzungsvorlage Abwägungstabelle Bebauungsplan Textliche Festsetzungen Vorhaben- und Erschließungsplan Begründung Umweltbericht Artenschutzprüfung, Stufe I Landschaftspflegerischer Fachbeitrag Schallimmissionstechnischer Fachbeitrag Verkehrstechnische Untersuchung Baugrundgutachten Berechnung einer Anlage zur Versickerung von Niederschlagswasser Beurteilung Strömungsverhalten Beurteilung Strömungsverhalten - Nachtrag Beurteilung Strömungsverhalten - Nachtrag Bepflanzung
Ö 12	Erlass einer Satzung zwecks Gründung eines Kinder- und Jugendbeirates in der Stadt Heinsberg Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1	2020/Amt 51/01266	Sitzungsvorlage Satzung des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Heinsberg
Ö 13	Auslobung Heinsberger Heimat-Preis 2020 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 2	2020/Amt 40/01295	Sitzungsvorlage Anl. 01: Bewerbung Heimatverein Schafhausen,Vorschlag 1 - Mundarttreffs Oos Platt, Vorschlag 2 - Karten u. Heimaterschließung Anl. 02: Heimatverein Schafhausen zu Vorschlag 1 - Mundarttreffs (1) Anl. 03: Heimatverein Schafhausen zu Vorschlag 1 - Mundarttreffs (2) Anl. 04: Heimatverein Schafhausen zu Vorschlag 1 - Mundarttreffs (3) Anl. 05: Heimatverein Schafhausen zu Vorschlag 2 - Karten- und Heimaterschließung Anl. 06: Bewerbung H. Hawinkels - Stadtführungen Anl. 07: Bewerbung Schützen Gr.-Hül-Esch - Bankenrunde Anl. 08: Bewerbung Initiative Kempen hilft Anl. 09: Bewerbung Heimatverein Heinsberger Lande - 16.11.1944 Anl. 10: Bewerbung Heimatverein Heinsberger Lande - Karl Beumers (Autor) Anl. 11: Bewerbung Heimatverein Heinsberger Lande - Gedenktafel Christian Schreinemachers Anl. 12: Bewerbung Heimatverein Heinsberger Lande - Heimatpark Anl. 13: Bewerbung Heimatverein Heinsberger Lande - Glasmaler Peter Thomas
Ö 14	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 15	Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Verkauf von Grundstücken im Gewerbe- und Industriegebiet Heinsberg-Dremmen
N 17	Verkauf von Wohnbaugrundstücken in Porselen
N 18	Kauf einer Ackerparzelle in Heinsberg
N 19	Kauf von Grundstücksteilflächen in Oberbruch
N 20	Kauf von Grundstücken in Oberbruch
N 21	Tausch von Grundstücken in Uetterath und Randerath
N 22	Tausch von Grundstücken mit der Kath. Kirchengemeinde Kempen
N 23	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 24	Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: