SessionNet | Rat - 30.06.2021

Sitzung

2020-2025/Rat/008

Gremium

Rat

Raum

in der Begegnungsstätte Heinsberg (Stadthalle)

Datum

30.06.2021

Zeit

18:00-18:58 Uhr

Einladung

Niederschrift nur ö.T.

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Zuleitung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Haushaltsjahr 2020	2021/Amt 20/00045	Sitzungsvorlage Jahresabschluss der Stadt Heinsberg zum 31.12.2020
Ö 2	Ergänzung von Ausschüssen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2021/Amt 10/00042	Sitzungsvorlage
Ö 3	Nachbesetzung von Gremien Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2021/Amt 10/00030	Sitzungsvorlage
Ö 4	Beitritt der Stadt Heinsberg zum "Netzwerk Innenstadt NRW" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Enthaltungen: 2	2021/Amt 60/00063	Sitzungsvorlage
Ö 5	Vertretung der Stadt Heinsberg in der Gesellschaftsversammlung der interkommunalen Entwicklungsgesellschaft FUTURE SITE InWEST mbH (FSI GmbH) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Enthaltungen: 2	2021/Amt 20/00053	Sitzungsvorlage
Ö 6	Erlass von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen in der Stadt Heinsberg für die Monate Februar bis Mai 2021 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2021/Amt 51/00065	Sitzungsvorlage
Ö 7	Erstattung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Angebote der Offenen-Ganztags-Schule (OGS) und der Halbtagsbetreuung (HTB) in den städtischen Grundschulen für die Monate Februar bis Mai 2021 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2021/Amt 40/00066	Sitzungsvorlage
Ö 8	Auslobung eines Heimat-Preises für das Jahr 2021 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2021/Dez. II/00068	Sitzungsvorlage
Ö 9	Neufassung der Friedhofssatzung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2021/Amt 66/00055	Sitzungsvorlage Friedhofssatzung 2021
Ö 10	Neufassung der Friedhofsgebührensatzung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2021/Amt 66/00056	Sitzungsvorlage Friedhofsgebührensatzung 2021
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zum Bebauungsplan Nr. 69 "Scheifendahl - An der Kapelle" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2020/Amt 60/01310	Sitzungsvorlage Abwägungstabelle
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zum Bebauungsplan Nr. 69 "Scheifendahl - An der Kapelle" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2021/Amt 60/00061	Sitzungsvorlage Abwägungstabelle Bebauungsplan Textliche Festsetzungen Begründung Artenschutzprüfung, Stufe I Artenschutzprüfung, Stufe II, Steinkauz Stadtökologischer und Landschaftspflegerischer Fachbeitrag Fachbeitrag Geruch Schallimmissionstechnischer Fachbeitrag Bodengutachten Plan zur 2. Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg
Ö 13	"Heinsberg blüht auf" - Eine kommunale Strategie zur Erhöhung der biologischen Diversität Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Enthaltungen: 2	2021/Amt 60/00033	Sitzungsvorlage "Heinsberg blüht auf" - Eine kommunale Strategie zur Erhöhung der biologischen Diversität
Ö 14	Erlass einer Satzung über die teilweise Einziehung von Wirtschaftswegen in der Gemarkung Waldenrath Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2021/Amt 60/00062	Sitzungsvorlage Satzung über die teilweise Einziehung von Wirtschaftswegen in der Gemarkung Waldenrath Lageplan
Ö 15	Anträge der Fraktionen
Ö 15.1	Gründung eines temporären Arbeitskreises "Wahlplakate" Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 37, Enthaltungen: 2	2021/Amt 10/00046	Antrag
Ö 15.2	Erklärung "Wir für Menschlichkeit und Vielfalt" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Enthaltungen: 2	2021/Amt 10/00047	Antrag
Ö 16	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 17	Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Veräußerung des Geschäftsanteils der Stadt Heinsberg an der EWV Energie- und Wasser-Versorgung GmbH (EWV GmbH)
N 19	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG - Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Netz GmbH an das Drittelbeteiligungsgesetz
N 20	Gründung der interkommunalen Entwicklungsgesellschaft FUTURE SITE InWEST mbH (FSI GmbH)
N 21	Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Gewerbe- und Industriegebiet Heinsberg
N 22	Verkauf mehrerer Grundstücke im Gewerbe- und Industriegebiet Heinsberg
N 23	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 24	Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: