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Rat - 24.06.2020 - 18:00-20:45 Uhr

Informationen

Sitzung

2014-2020/Rat/043

Gremium

Rat

Raum

in der Begegnungsstätte Heinsberg, Apfelstraße 60

Datum

24.06.2020

Zeit

18:00-20:45 Uhr

EL

Einladung

NS

Niederschrift nur ö.T.

3. Anlage NS zu TOP 9 - Entwurfsplanung Kindertagesstätte "Im Klevchen"

4. Anlage NS zu TOP 10 - Präsentation des Prüfauftrags "Standortalternativen für die Neuerrichtung oder Ertüchtigung einer Sportanlage mit Kunstrasenfläche, Leichtathletikkampfbahn und Flutlichtanlage"

5. Anlage NS zu TOP 13 - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion bzgl. Kommunalhaushaltsverordnung

6. Anlage NS zu TOP 13 - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion bzgl. gemeinnütziger Bauverein e

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 sowie über die Ergebnisverwendung und die Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2020/Amt 20/01092	VO Beschlussvorlage
Ö 2	Befreiung von der Verpflichtung zur Erstellung eines Gesamtabschlusses zum Abschlussstichtag 31.12.2019 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2020/Amt 20/01107	VO Beschlussvorlage Überprüfung Pflicht GA 2017 Überprüfung Pflicht GA 2018
Ö 3	Beteiligungsbericht der Stadt Heinsberg zum 31.12.2019 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2020/Amt 20/01111	VO Beschlussvorlage Beteiligungsbericht der Stadt Heinsberg zum 31.12.2019
Ö 4	Grundschule Grebben; Präsentation des Gutachtens	2020/Amt 65/01146	VO Beschlussvorlage
Ö 5	Neubesetzung des Wahlausschusses Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2020/Amt 10/01101	VO Beschlussvorlage
Ö 6	Auslobung eines Heimatpreises für das Jahr 2020 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2020/Dez. II/01143	VO Beschlussvorlage
Ö 7	Erlass von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen in der Stadt Heinsberg für die Monate Juni und Juli 2020 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2020/Amt 51/01128	VO Beschlussvorlage
Ö 8	Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Löschgruppen Karken-Kempen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2020/Amt 65/01108	VO Beschlussvorlage
Ö 9	Neubau einer Kindertagesstätte in Heinsberg "Im Klevchen", Schafhausener Str. Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2	2020/Amt 65/01105	VO Beschlussvorlage
Ö 10	Prüfung von Standortalternativen für die Neuerrichtung oder Ertüchtigung einer Sportanlage mit Kunstrasenfläche, Leichtathletikkampfbahn und Flutlichtanlage	2020/Amt 66/01142	VO Beschlussvorlage
Ö 11	Anträge der Fraktionen
Ö 11.1	Schulsozialarbeit Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2020/Amt 10/01052	AN Antrag
Ö 11.2	Vorzeitige Darlehensablösung	2020/Amt 10/01054	AN Antrag
Ö 11.3	Ampelschaltung im Heinsberger Stadtgebiet	2020/Amt 10/01081	AN Antrag
Ö 11.4	Prüfung zur Planung des Neubaus einer Kindertagesstätte	2020/Amt 10/01145	AN Antrag
Ö 11.5	Temporäre Aussetzung Sondernutzungsabgabe für die Gastronomie und Nutzung größerer Flächen durch die Gastronomiebetriebe	2020/Amt 10/01113	AN Antrag
Ö 12	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 13	Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung
N 14	Verkauf von Wohnbaugrundstücken in Porselen
N 15	Beteiligung der NEW Smart City GmbH an der Stadtentfalter GmbH
N 16	Bestellung der Behindertenbeauftragten der Stadt Heinsberg
N 17	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 18	Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung