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Rat - 18.10.2017 - 18:00-18:34 Uhr

Informationen

Sitzung

2014-2020/Rat/027

Gremium

Rat

Raum

im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202

Datum

18.10.2017

Zeit

18:00-18:34 Uhr

EL

Einladung

NS

Niederschrift

Anlage NS zu TOP 15: Beantwortung Anfrage der GRÜNE-, FDP-, FW- und SPD-Fraktion bzgl. Kunstrasenplatz

Anlage NS zu TOP 15: Beantwortung Anfrage der SPD-Fraktion bzgl. Flüchtlingsbetreuung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Zuleitung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2016	2017/Amt 20/00563	VO Beschlussvorlage
Ö 2	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2017/Amt 20/00561	VO Beschlussvorlage
Ö 3	Beratung und Beschlussfassung über das Abwasserbeseitigungskonzept für die Zeit von 2018 - 2023 (6. Fortschreibung) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2017/Amt 66/00562	VO Beschlussvorlage Gesamtzusammenstellung der geplanten Maßnahmen im Zeitraum 2018 - 2023
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 81 "Oberbruch - Ruraue III" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2017/Amt 60/00475	VO Beschlussvorlage Abwägungstabelle
Ö 5	Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zum Bebauungsplan Nr. 81 "Oberbruch - Ruraue III" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2017/Amt 60/00547	VO Beschlussvorlage Abwägungstabelle Plandarstellung Begründung und Umweltbericht Textliche Festsetzungen Artenschutzprüfung Landschaftspflegerischer Fachbeitrag
Ö 6	Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg „Linderner Straße/Am Wasserwerk“ Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 2	2017/Amt 60/00510	VO Beschlussvorlage Abwägungstabelle
Ö 7	Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der wiederholten Offenlage sowie Beschlussfassung zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg "Linderner Straße/Am Wasserwerk" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 2	2017/Amt 60/00548	VO Beschlussvorlage Abwägungstabelle Plan Begründung Artenschutzprüfung - Stufe 1 Artenschutzprüfung - Stufe 2 Umweltbericht
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zur 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heinsberg - Stadtteil Horst Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 2	2016/Amt 60/00336	VO Beschlussvorlage Abwägungstabelle
Ö 9	Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage und der wiederholten Offenlage sowie Beschlussfassung zur 37. Änderung des Flächennutzungsplanes - Stadtteil Horst Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 1	2017/Amt 60/00549	VO Beschlussvorlage Abwägungstabelle Plan Begründung Artenschutzprüfung Umweltbericht Schallimmissionstechnischer Fachbeitrag
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Ho. 1 "Horst - Mühlenteichstraße/Wiesenstraße" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 1	2016/Amt 60/00338	VO Beschlussvorlage Abwägungstabelle
Ö 11	Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Ho. 1 "Mühlenteichstraße/Wiesenstraße" sowie Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2017/Amt 60/00550	VO Beschlussvorlage Abwägungstabelle Plandarstellung Begründung Textliche Festsetzungen Artenschutzprüfung Umweltbericht Landschaftspflegerischer Fachbeitrag Schallimmissionstechnischer Fachbeitrag
Ö 12	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Durchführung von Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Heinsberg und der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2017/Dez. III/00543	VO Beschlussvorlage Öffentlich-rechtliche Vereinbarung FW Heinsberg und Geilenkirchen mit Vertragsbereich
Ö 13	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Durchführung von Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Heinsberg und der Gemeinde Gangelt Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2017/Dez. III/00544	VO Beschlussvorlage Öffentlich-rechtliche Vereinbarung FW Heinsberg und Gangelt mit Vertragsbereich
Ö 14	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 15	Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung