SessionNet | Rat - 18.12.2018

Sitzung

2014-2020/Rat/034

Gremium

Rat

Raum

im Rathaus, großer Sitzungssaal, Raum 202

Datum

18.12.2018

Zeit

18:00-19:38 Uhr

Einladung

Niederschrift nur ö.T.

Anlage NS zu TOP 14 - Anfrage der FW-Fraktion bzgl. Kunstrasenplatz

Anlage NS zu TOP 14 - Anfrage der SPD-Fraktion bzgl. Straßenausbaubeiträge

Anlage NS zu TOP 12.3 - Resolution

Anlage NS zu TOP 12.3 - Schreiben BdSt vom 7.12.2018

Anlage NS zu TOP 13 - Gesetzentwurf zur Reform des Kommunalwahlgesetzes

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 sowie über die Ergebnisverwendung und die Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2018/Amt 20/00773	Beschlussvorlage
Ö 2	Beschlussfassung über die Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2017 sowie über die Ergebnisverwendung und die Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2018/Amt 20/00774	Beschlussvorlage
Ö 3	Überörtliche Prüfung der Stadt Heinsberg durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW Beschluss: zur Kenntnis genommen	2018/Amt 20/00778	Beschlussvorlage
Ö 4	Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für die Umlage des Gesamtschulzweckverbandes Heinsberg-Waldfeucht Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2018/Amt 20/00802	Beschlussvorlage
Ö 5	Neubau einer Kindertagesstätte in Kempen, Nikolausstr. 1 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2018/Amt 65/00689	Beschlussvorlage
Ö 6	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Störung der Nachtruhe und vom Verbot der Lärmbelästigung durch Tongeräte aus Anlass des Jahreswechsels, von Volksfesten, Volksbelustigungen und ähnlichen Veranstaltungen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2018/Amt 32/00794	Beschlussvorlage Ordnungsbehördliche Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Störung der Nachtruhe und vom Verbot der Lärmbelästigung durch Tongeräte aus Anlass des Jahreswechsels, von Volksfesten, Volksbelustigungen und ähnlichen Veranstaltungen
Ö 7	Erlass der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2018/Amt 60/00800	Beschlussvorlage Vierte Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Ö 8	Erlass der Satzung über die Ablösung von Stellplätzen in der Stadt Heinsberg Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2018/Amt 60/00809	Beschlussvorlage Satzung über die Ablösung von Stellplätzen in der Stadt Heinsberg
Ö 9	Erlass einer Satzung über die Einziehung von Wirtschaftswegen in der Gemarkung Dremmen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2018/Amt 60/00810	Beschlussvorlage Satzung über die Einziehung von Wirtschaftswegen in der Gemarkung Dremmen
Ö 10	Förderprogramm "Heimat.Zukunft. Nordrhein-Westfalen" des Ministeriums Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW, Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	2018/Amt 40/00798	Beschlussvorlage
Ö 11	Wahl der/des Technischen Beigeordneten	2018/Amt 10/00818	Beschlussvorlage
Ö 12	Anträge der Fraktionen
Ö 12.1	Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 05.07.2017, TOP 13.1	2018/Amt 10/00782	Antrag
Ö 12.2	Kooperation der freiwilligen Feuerwehren	2018/Amt 10/00784	Antrag
Ö 12.3	Aussetzung des Vollzuges der Satzung für Straßenausbaubeiträge nach § 8 KAG	2018/Amt 10/00785	Antrag
Ö 13	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 14	Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	Verkauf von Grundstücken im Gewerbe- und Industriegebiet Heinsberg-Dremmen
N 16	Verschmelzung der Stadtwerke Korschenbroich auf die NEW AG und stille Beteiligung der Stadt Korschenbroich an der NEW AG
N 17	Beteiligung der NEW Smart City GmbH an der Hub2Go GmbH (ehemals Urbility.one GmbH)
N 18	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 19	Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: